Vermögen und Schulden des Bundes
Zur Minderung der lastenden Bundesschulden
von
Gustav Adolf Pourroy
Heinz-Werner Schwarz
Friedrich II von Preußen ( Friedrich der Große ) schrieb am 26. März 1777 an Voltaire über die Finanzverhältnisse von Frankreich
"...Das einzige Mittel den Schuldenberg allmählich abzutragen, wäre es, die Ausgaben insgesamt zusammenzustreichen und sich von allem Überflüssigen zu trennen. Aber genau das wird niemals gelingen; denn anstatt zu sagen: Über diese Einkünfte verfüge ich, soundso viel davon kann ich ausgeben, heißt es: Soviel benötige ich, beschafft es irgendwie."
Jede Ähnlichkeit dieser Analyse von Friederich dem Großen mit aktuellen Deutschen Zuständen ist nicht rein zufällig
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Das Problem wird im Prinzip vorgestellt |
Graphik: Schnitt Vermögen gegen Schulden
Auf der Seite des Vermögens stehen unten die disponiblen Wert-schaffenden, an der Schaffung des Sozialproduktes beteiligten Einheiten des Bundesvermögens wie - beispielsweise - Deutsche Bahn, Lufthansa, Autobahnen, Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), aber auch die nicht verwendeten, daher disponiblen Grundstücke. Sorgfältige Bewertung vorausgesetzt werden diese Werte im Bundesvermögens-Fond geführt.
Bei solcher Disposition wird sich zeigen, dass das Gerede von der Überschuldung des Bundes eine nicht richtige Sicht der Vermögenslage des Bundes zeigt.
Es fehlt nur der Ausgleich.
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Der Vorschlag für einen Fond zur Tilgung der Bundesschulden |
Ein erster Brief an Angela Merkel vom 16. Juli 2003
Das Problem und ein Lösungsvorschlag wird vorgestellt. Das dann entwickelte Memorandum mit den Anlagen wird Angela Merkel im September 2003 überreicht.
Memorandum vom 28. September 2003
Das Memorandum schlägt vor, die Mittel aus dem Verkauf von Bundesvermögen nicht mehr in den jeweiligen Bundesetat einzubringen, sondern in einen Fond, der ausschliesslich der Tilgung der Bundesschulden dient. Unter anderem Prinzipien der Bayerischen Politik standen hierbei Modell.
Die Graphik zeigt die Prinzipien der Wertflüsse deutlicher als mit 1000 Worten.
Natürlich kann der Vorschlag nur umreissen, was alles zu bedenken ist. Deutschlands Top-Banker haben hier eine schöne Aufgabe zur Vervollständigung. Insbesondere die Schwarzgelder im Ausland hätten wieder eine Chance nach Deutschland zu kommen.
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Wie der Vorschlag vorgetragen wurde |
Hier wurde der CDU/CSU der Vorschlag vorgestellt.
Daher wurde nun die FDP-Fraktion aktiviert. Die freiheitliche Auffassung des Konzepts sollte die FDP interessieren.
Die FDP-Führung fasst das Konzept mit grossem Eifer auf und übergibt es dem Finanzexperten Hermann O. Solms.
Die Autoren erläutern Hermann O. Solms noch einmal das Konzept mit den Unterlagen. Einige Mitglieder der Fraktionen greifen die Vorschläge auf und bringen sie in die Diskussion ein.
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Es geschieht nichts |
Schreiben an Bundesfinanzminister Eichel vom 26.5.04
Der Bundesminister der Finanzen lobt den Vorschlag und belohnt ihn mit einem neuen Extradruck zweier Sonder-Briefmarken.
Vorlage bei dem designierten Bundesfinanzminister Steinbrück (Oktober 2005)
Damit der Vorschlag der neuen Bundesregierung bewusst ist, wurde das Memorandum mit allen Unterlagen auch dem kommenden Bundesminister der Finanzen übersandt. Geschehen ist auch aus dieser Hand bis 2007 nichts. Neue Diskussion nach der Steuerschätzung im Jahr 2007 über Rückführung der Bundesschulden, aber immer noch findet sich der Verkauf von Tafelsilber in den laufenden Budgets. Im Jahre 2007 erklärt Steinbrück, er wolle ab 2010 Bundesschulden tilgen. Steinbrücks Idee, auch die Bundesautobahnen zur Finanzierung der Bundesschulden zu verwenden, stösst auf grossen Widerstand, der angesichts der Fakten bald überwunden werden kann.
Die kameralistische Buchführung muss angesichts der Tatsache, dass Teile des Bundesvermögens Einnahmen bringen (und auch können), neu entwickelt werden.
Nochmalige Vorlage bei der Bundeskanzlerin am 12.10.2008
Auch im Zuge der Wirtschaftskrise wäre es geboten, die Bundeschulden stärker in den Griff zu nehmen und Liquidität zur Tilgung der Bundesschulden zu gewinnen. Das disponible Bundesvermögen muss genutzt werden. Der Bund verhält sich kameralistisch: Er schreibt gebaute Autobahnen sofort ab. Sie sind aber disponibles Vermögen, das zur Tilgung von Bundeschulden heran gezogen werden sollte.
Für die Bundesländer gilt entsprechendes.
Der laut Votum einschlägiger Banker machbare Vorschlag bleibt sorgfältig gehütet in den Schubladen des Bundesministers der Finanzen.
Das Motiv zu dieser Starre ist klar: Man müsste Freiheitsgrade bei der Budget-Gestaltung opfern.
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Aktionen der Bundesregierung zur Beschränkung der Schulden des Bundes und der Länder im Frühjahr 2009 |
Die Diskussion der Welt-Kredit-Krise führte zu vernünftigen Einschränkungen der Schulden des Bundes und zur Ausschaltung der Verschuldungsmöglichkeit der Länder. Eine Regelung im Grundgesetz ist vorgesehen. Der Bundes-Vermögens-Fond wird noch nicht diskutiert.
Bundesfinanzminister Steinbrück sucht - wie es scheint - nach Möglichkeiten, die geschaffenen Werten wie Autobahnen zu bezahlbaren Leistungsträgern zu machen.
Deutschland ist in Wirklichkeit nicht überschuldet. Kommende Generationen finden enorme Werte vor. Vielmehr fehlt nur der Ausgleich zu den vielen geschaffenen Werten - siehe Autobahnen, Deutsche Bahn, Infrastruktur. Der vorgeschlagene Bundes-Vermögens-Fond kann einen solchen Ausgleich schaffen.
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Konzepte für die Budget-Abfassung sind noch veraltet (siehe den Kampf z.B. um Kinderkrippen) |
Ein Schaubild zeigt die ewigen Probleme bei der Budget-Gestaltung:
Ewige Konflikte im Budget-Kampf
Ein Grundfehler der Budgetierung ist es,
| die Budgets bottom-up zu entwickeln, das heisst die Wünsche der einzelne Sektoren mehr oder weniger kritisch zu addieren und dann im Kampf der Ressorts einen Kompromiss zu finden. Siehe auch (short-comings of bottom-up budgeting ) |
| Die Schweden haben das Problem ihrer Budgets in den Griff bekommen, weil sie top-down budgetieren, d.h. erst gibt es eine Zielsetzung "Soviel sind wir bereit, für die Aufgaben Ihres Minister-Bereiches insgesamt auszugeben", danach sind dann die Budget-Vorschläge einzurichten. (A tool for top-down-budgeting from Korea) |
(siehe oben Friedrich den Grossen zu den französischen Budget-Schwierigkeiten). Moderne Unternehmen gestalten Ihre Budgets nach top-down - Zielsetzungen, nur so kann der Kampf um Budgets gelingen.
siehe auch
Interessenkonflikte bei Staatshaushalten und Investitionen
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Rückfragen / Beiträge per Email an
Gustav Adolf Pourroy oder Tel. 089/7914585 (Mobile) 0175/5220181
Heinz-Werner Schwarz oder Tel. (Mobile) 0170/2237291
Adressen siehe im vorliegenden Schreiben
Links zu einschlägigen Quellen:
Schuldenstand des Bundes - aktuell durch Bundes-Finanzagentur
Interessenkonflikte bei Staatshaushalten und Investitionen
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17.05.2009