S  T  R  A  T  A  C  O  M

 

   Vermögen und Schulden des Staates 

 

Assets and Liabilities in State Budgets

 

          Zur Minderung der lastenden Staats-Schulden ist es wichtig das disponible produktive Staats-Vermögen in einen Fond des Kapitalmarktes zu liquidieren

 

Produktives Staatsvermögen (z.B. Bahnen, Autobahnen, Flughäfen etc.) haben Staaten reichlich

 

In Order to cope with burdensome Liabilities of States

 

          von

            Gustav Adolf Pourroy

      

       

 

In order to comply with international interest in the issue of "Assets and Liabilities in State Budgets" an English version is available here.  We are prepared to give assistance on request

On February, 28 , 2011

Niall Ferguson, Harvard, published in Newsweek  on the same issue an article

 

The  ECONOMIST published an  extensive essay  on the topic in the issue of January 11th 2014

 

 English Version (condensed)

 

Version française (condensée)

 

Das Bundesverfassungsgericht und der EUGH

 

Das Bundesverfassungsgericht folgt bedingt dem EUGH, der den Ankauf Staatsbonds durch die EZB gegenwärtig toleriert. Aber das Bundesverfassungsgericht ließ offen wie kritisch es mit der Politik der EZB weiter agieren wird.

 

Das produktive Staatsvermögen

Die "Überschuldung" des Staates Deutschland sollte man in einem anderen Licht sehen: Tatsächlich sind nicht nur die Schulden beträchtlich angewachsen, sondern auch die Ausstattung mit produktivem Staatsvermögen. Siehe Flughäfen, Autobahnen, Kommunikations-Infrastruktur, Bahnen, etc. All das Vermögen wird vom Staat als Polster zum Buchwert NULL geführt. Alle Staaten führen produktives Staatsvermögen in dieser Weise. Der Staat rechnet sich arm. Solch  produktives Staatsvermögen sollte gemäss dem unten folgenden Vorschlag in einem Fond geführt werden

 

Bundesfinanzminister Schäuble entwickelt ab Oktober 2016 offiziell Pläne das Deutsche Autobahnnetz zu privatisieren. Dafür haben die Bundesländer bereits ihre Sorgerechte  und Pflichten an den Bund übertragen. Eine weitgefächerte Diskussion hebt an. Klärung im Neuen Bundestag ab 2017

 

Dieser Vorschlag für einen Fond zur Tilgung der Bundesschulden

 

Ein erster Brief an Angela Merkel vom 16. Juli 2003       

Das Problem  und ein Lösungsvorschlag wird vorgestellt. Das dann entwickelte Memorandum  mit den Anlagen wird Angela Merkel im September 2003 überreicht.

 

Memorandum vom 28. September 2003

Das Memorandum schlägt vor, die Mittel aus dem Verkauf von Bundesvermögen nicht mehr in den jeweiligen Bundesetat einzubringen, sondern in einen Fond, der ausschliesslich der Tilgung der Bundesschulden dient. 

 

 

Das EURO-Problem eines drei-stufigen Bank-Systems

 

 Helmut Schmidt im TV-Interview mit Sandra Maischerger bedauert die Schwäche

des EURO-Finanzsystems gegenüber  dem Welt-Finanzmarkt

in New York und London - Grössere Anstrengungen erforderlich

Näheres im zitierten Interview

 

Das wirkliche Problem in der EURO-Währung ist die Tatsache, dass die EURO-Staaten von Europa damit gegenüber einem normalen zweistufigen Banken-System (eine Zentralbank mit Banken darunter) ein drei-stufiges Banken-System haben ( Eine Super-Zentralbank und daran hängend Zentralbanken der EURO-Staaten und darunter Banken)

Nur im zwei-stufigen System  kann sich der Staat gegenüber Schuldenmacherei Einzelner durchsetzen ( notfalls könnte CAMERON Truppen entsenden um ein aus den Fugen geratenes Budget von z.B. Manchester zu disziplinieren). Aber Merkel/Sarkozy/Hollande können das nicht 

Schon garnicht die Super-Zentralbank . Die fehlenden Exekutiv-Rechte der EZB führten in EURO-Staaten - besonders mit schwächelnder Wirtschaft - zu teilweise Bedenken-losem Wirtschaften im pay-as-you-go (beggar-my-neighbour)

Graphik- 2-to-3 Stage Banking-System

 

Der Europäische Fiskalpakt (englisch European Fiscal Compact, französisch Pacte budgétaire européen) versucht die Probleme des fehlenden direkten Zugriffs einer  EUROPÄISCHEN Regierung mit einem das wirtschaftliche Verhalten regelnden Vertrag zu regeln. Das  sollte funktionieren, aber wenn ein Staat wie bei Griechenland in schwere Probleme gerät, werden die Handlungserfordernisse die Bestimmungen des Fiskal-Paktes zu umgehen wissen

     Da die Staaten des EURO-Systems  keine Möglichkeit mehr haben den Außenwert ihres wirtschaftlichen Handelns mit Währungskursen zu beeinflussen, haben Staaten mit EURO keine individuellen Steuerungsmöglichkeiten der „eigenen Währung“ mehr. Dieses Manko ist erst dann behoben, wenn das EURO-Banken-System ZWEI-stufig ist –  aber das setzt EINHELLIGEN Konsens der Staaten im EURO-System voraus.

Das Konsens-System des EURO ist mithin wichtiger Erfolgs-Faktor

So versucht Griechenland den Vereinbarungen mit der EU-TROIKA zu entgehen und hat bis Januar 2015 nur 1 % (EIN !! %) der vereinbarten Privatisierung von Staatsunternehmen umgesetzt. Grosse Schwierigkeiten werden beim PIRÄUS-Hafen und beim Flughafen Athen bereitet

 

Anfälligkeit des EURO-Bankensystems

In der Initiative des Präsidenten der EZB (22. Januar 2014) zur Ankurbelung der Europäischen Wirtschaft (Beschäftigung und Schuldenstand) erweist sich das dreistufige Bankensystem mit seinen vielen Zuständigkeiten als kompliziert und im Hinblick auf ausgelöste Spekulationen als Krisen-anfällig

 

RATIO - nicht hartes SPAREN

Die  Rolle Deutschlands in der Europäischen Union führt dazu, dass der deutsche Kurzbegriff SPAREN falsch verstanden wird. In Wirklichkeit ist damit Rationalität  im Wirtschaften gemeint

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Nicht 25% der Beschäftigten im Staatshaushalt führen (siehe Griechenland)

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das produktive Staatsvermögen rationell in private Hände legen

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 die Steuern gerecht von allen erheben

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ein Kataster für Grund-Eigentum zu ordnen (Siehe Berichte der TROIKA) 

eben VERNÜNFTIG zu wirtschaften.  = Rationality, Racionalidad, Rationalité, 

 Ze względów praktycznych, Razionalità - Η αποταμίευση  

 Mit dem deutschen Begriff SPAREN begibt sich deutsche Politik in eine semantische Falle

Das Wort hat an sich im Deutschen den semantischen Beiklang aus VERNUNFT VERZICHTEN  aber besonders im Griechischen  den Beiklang "weg lassen" ( z.B. : φεύγει μακριά). 

Das nutzt griechische Meinungs-Manipulation aus

 

 

Der Staat als "Franchisegeber" der Banken

Das Banken-System ist im Verhältnis zum Garantie-Geber des Geldes, dem Staat, vollkommen aus dem Gleichgewicht geraten. Die Banken beginnen den Staat vor Entscheidungszwänge zu stellen. Der Staat als Lizenz-Geber für Banken ist einem Franchise-Geber vergleichbar. Aber kluge Franchise-Geber kontrollieren ihre Franchise-Nehmer. Die EUROPÄISCHE UNION hat sich endlich auf eine Banken-Kontrolle geeinigt. Brief an FAZ

 

Kredite gegen Sicherheiten (Collaterals)

Eine Teillösung des Problems fehlender Exekutiv-Rechte im drei-stufigen Bankensystem ist in der Möglichkeit zu sehen, dass EURO-Staaten Kredite nur gegen Sicherheiten von einer noch nicht konzipierten Europäischen Treuhandanstalt ( European Trusteeship Body) erhalten. Verschuldeten sich Euro-Staaten bei Drittländern müssten sie sowieso bankmässige Sicherheiten leisten.

Gegenwärtig wird eine Fiskal-Union mit Budget-Diszplinierungs-Massnahmen geschaffen. Zum Erfolg der Fiskal-Union MÜSSTE aber auch der Verbot von Vermögens-Verkäufen des Staates zu Gunsten des laufenden Budgets und auch zu Lasten des Ve,rmögensbestandes gegenüber den Schulden des Staates gehören

 

Wachstum auf Pump -- oder

Frankreich und Griechenland wählten.  Sie wollen die Fiskal-Union noch besser auf Wachstum trimmen.  Hier kommt wieder der Gedanke von John Meynard Keynes ins Spiel: Es kann nach Keynes nicht vernünftig sein, dass  Arbeitsfähige als Arbeitslose kein Einkommen schaffen können: Es ist eine Frage der Organisation der Wirtschaft Konjunktur-Kreisläufe in Bewegung zu bringen

Siehe zum Beispiel Roosevelts Tennessee Valley Administration TVA wurde im NEW DEAL geschaffen

Die Diffamierung von manchem Wachstum als "Wachstum auf Pump" lähmt die Diskussion. Es geht nicht darum Pyramiden zu bauen, sondern in Projekte zu investieren, die zusätzliches Einkommen schaffen und Multiplikator-Prozesse auslösen

 

EZB kauft Bonds von Staaten in Budget-Nöten

Das Präsidium der EZB setzt sich über deutsche Bedenken hinweg und will mit Ankauf von Staatsschulden die problematischen Länder aus der Finanzkrise heraus holen. Die Käufe werden nur durch Versprechen des Wohlverhaltens im Rahmen des ESM gesichert, aber nicht durch regelrechte Finanz-Sicherheiten (Collaterals)

 

 

EURO-Bonds erscheinen möglich, WENN dafür Sicherheiten gestellt werden. Stellungnahme in der FAZ

 

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In der hohen Komplexität findet sich der Bürger nicht mehr zurecht.

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Alle Staaten  haben produktives Staatseigentum angesammelt, regelrecht gebunkert.

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Die ÜBERSCHULDUNG muss man auch in DIESEM Licht sehen.

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 Der RETTUNGSSCHIRM ist nichts anderes als eine Art Garantie-Bank.

 

 

Das produktive Staatsvermögen als Sicherheit

Die  Nutzung des produktiven Staatsvermögens als Sicherheit MÖGLICH machen. Dazu brauchen wir einen Treuhänder, der das Sicherheits-übereignete Staatskapital verwaltet 

(= EUROPEAN TRUSTEESHIP BODY )

 

Hieraus folgt:

 

                 Gründung einer Europäischen Treuhandanstalt (EUROPEAN TRUSTEESHIP BODY) für hinterlegte Sicherheiten.

 

        Keine Kredite an Staaten ohne solche Sicherheiten (= gesicherte EUROBONDS )

 

         Das Instrument EUROBONDS - mit bankmässig dokumentierter Sicherheit der EUROPEAN TRUSTEESHIP BODY -  möglich machen

 

 

 

Die EURO-Gruppe  regt an, die Griechenland-Krise des EURO durch Privatisierung griechischer  Staatsbesitztümer zu regeln. Die "TROIKA" will den disponiblen Staatsbesitz über eine Treuhandanstalt  zu Gunsten der lastenden Staats-Schulden liquidieren. Der schlechte Zustand des griechischen produktiven Staats-Besitzes ist kein Argument gegen diese Lösung.

 

Grundvoraussetzung für die Bewirtschaftung von produktivem Staatsvermögen ist VERNUNFT.

 

Auch für die anderen Europäischen Länder mit disponiblem Staatsbesitz und hohem Schuldenstand ist die Liquidierung der disponiblen Staats-Aktiva über einen Fond oder eine Art TREUHAND-Anstalt möglich.

 

Das EURO-System gibt den EURO-Staaten eine Art fremde Währung (=Belgischer Ökonom von Grauwe) an die Hand, für die das EURO-System  nach den Maastricht-Regeln NICHT funktioniert. Dem zu entsprechen schafft ANGELA MERKEL in der EU die Fiscal-Union.

 

 EURO-Staaten sollten sich bei der EZB ein Darlehen nur besorgen können, WENN sie dafür eine Sicherheit hinterlegen. Die Sicherheit müsste einer Treuhandanstalt oder einem Fond verpfändet sein.

 

Solche Sicherheiten aus dem disponiblen Staatsvermögen sollen jetzt im Fall Griechenland organisiert werden.  Aber alle Staaten  könnten genauso über den zu schaffenden gesicherten EURO-Bond Darlehen erhalten.

Graphik 2 / 3 - Stage-System

 

 

Das Problem des produktiven Staatsvermögens  im Prinzip

 

Betrachtet man das aktiv arbeitende Gesamtvermögen des Bundes (= Autobahnen, Deutsche Bahn, Anteile an Industrie, Immobilien etc.) so erkennt man eine Lücke zwischen Vermögen und Schuld, denn dieses Vermögen des Bundes wird wegen der kameralistischen Buchführung eines Staates zum Buchwert 0,0 geführt.  Aber diese Vermögensteile nehmen weiter am Prozess der Schöpfung des Sozialproduktes teil. Der Unternehmer Staat rechnet sich arm und lamentiert   über seine Schulden, denn  den Schulden steht ein beträchtlicher Teil an Vermögen gegenüber.

 

Es kann nicht vernünftig sein, rein kameralistisch denkend das nutzbare Vermögen sofort abzuschreiben, obwohl es noch zur Wertschöpfung beitragen kann – siehe z.B. Autobahnen. (Steinbrück wollte Autobahnen privatisieren, aber wie politischen Widerstand überwinden?) Zur Bahn als Staatsbetrieb siehe FAZ vom 11.1.2011.

 

Wenn produktive Staatsbetriebe nicht wirtschaftlich sind, ist das kein Einwand sie in einem Fond nicht führen zu können. Solch unwirtschaftlicher Staatsbetrieb kann in Ordnung gebracht werden. Die Probleme bei griechischen Staatsbetrieben sind hausgemacht und mit Vernunft zu bewältigen.

 

Regierungsräte haben als Beamte andere Zielvorstellungen als freie Manager, Ingenieure und Wirtschaftler. Die Rückständigkeit der Deutschen Bahn in der Steuerung der Stellwerke ist ein gravierendes Beispiel ( MAINZ !!) -- Und wie sieht es auf den Autobahnen aus??

 

Der Staat muss sich für die Nutzung des produktiven Staatsvermögens einen Grundsatz zu eigen machen: Nichts ist frei - Nothing is free. (erfolgreicher Grundsatz in gesunden Staaten). Im Hinblick auf den Ausbau moderner Verkehrsmittel wie Autobahnen und EXPRESSZÜGEN kann auf das Steuerungsmittel "Preis für Leistung" nicht verzichtet werden.

 

Es muss also ein Weg gefunden werden, dass der Staat  durch Ausgliederung von Anteilen am Vermögen - Aktien , Fond-Anteile, in den Fond eingebrachtes Staatsvermögen als Sicherheit -  die Lücke zwischen Schulden und Vermögen schließt. Da der Staat Einfluss auf sein Vermögen erhalten will, kann der Staat statt des Verkaufs von Aktien, diese Aktien in einem Fond führen, für den der Staat Fond-Anteile verkauft. Solche Fonds-Anteile sind auch als Bank-Sicherheiten (Collaterals) einsetzbar.

 

 

 

 Die Schulden-Lage des Bundes macht folgenden Weg erforderlich:

 

Das disponible Vermögen des Bundes in einer Fondgesellschaft zu führen und davon Fond-Anteile zu verkaufen oder als Sicherheiten zu führen. Das führt Markt schonend zu Einnahmen, die die Schulden mindern. Dabei kann der Staat trotzdem seine Staatsunternehmen führen - wenn das wirklich zwingend notwendig ist.

 

Vorausgesetzt der Fond ist in fähigen Manager-Händen kann man diese Form eines neuen Kapitalmarkt-Teiles als Public-Privat Partnership (PPP) sehen.

 

Insofern ist das Lamento über die Last für zukünftige Generationen relativ zu sehen, denn ein beträchtlicher Teil der Schulden ist durch aktives Vermögen gedeckt. Siehe diese Graphik:

 

 

 Schnitt Vermögen gegen Schulden

 

Soo könnte eine Lösung aussehen

 

 

Auf der Seite des Vermögens stehen unten die disponiblen Wert-schaffenden, an der Schaffung des Sozialproduktes beteiligten Einheiten des Bundesvermögens wie - beispielsweise - Deutsche Bahn, Lufthansa, Autobahnen, Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), aber auch die nicht verwendeten, daher disponiblen Grundstücke. Sorgfältige Bewertung vorausgesetzt wären diese Werte im Bundesvermögens-Fond zu führen. Vorsichtige Schätzungen dieser Werte kommen zu einem Wert von bis zu 500'' Mrd EURO.

Dieser Fond kann der TREUHAND (= EUROPEAN TRUSTEESHIP BODY ) Sicherheiten für Kredite (Collaterals) stellen.

 

Bei solcher Disposition wird sich zeigen, dass solch Management die Befürchtung von der Überschuldung des Bundes zu einer eine anderen Sicht der Vermögenslage des Bundes führt.  Vernunft und Sorge müssen bleiben.

 

Durch Ausgleich  wird die Schuldensituation verbessert - aber sicher nicht aufgehoben.

 

Prinzipbild zum Vorschlag

Die Graphik zeigt die Prinzipien der Wertflüsse deutlicher als mit 1000 Worten.

 

Grundfragen und offene Fragen

Natürlich kann der Vorschlag nur umreissen, was alles zu bedenken ist. Deutschlands Top-Banker haben hier eine schöne Aufgabe zur Vervollständigung. Insbesondere die Schwarzgelder im Ausland hätten wieder eine Chance nach Deutschland zu kommen.

 

 

Der laut Votum einschlägiger  Banker machbare Vorschlag bleibt sorgfältig gehütet in den Schubladen des Bundesministers der Finanzen.

Das Motiv zu dieser Starre ist unklar: Man müsste Freiheitsgrade bei der Budget-Gestaltung opfern.

 

Bundesfinanzminister Steinbrück suchte - wie es schien - nach Möglichkeiten, die geschaffenen Werten wie Autobahnen  zu  Leistungsträgern gegen Entgelt zu machen.

 

Deutschlands Schulden sind also relativ zu sehen. Kommende Generationen  finden enorme Werte vor. Vielmehr fehlt der Ausgleich zu den vielen geschaffenen Werten - siehe Autobahnen, Deutsche Bahn, Infrastruktur. Der vorgeschlagene Bundes-Vermögens-Fond kann einen solchen Ausgleich schaffen.

 

 

Ein Schaubild zeigt die ewigen Probleme bei der Budget-Gestaltung:

Ein Grundfehler der Budgetierung ist es, bottom-up zu entwickeln, das heisst die Wünsche der einzelne Sektoren mehr oder weniger kritisch zu addieren und dann im Kampf der Ressorts einen Kompromiss zu finden. Siehe auch (short-comings of bottom-up budgeting )

  • Die Schweden haben das Problem ihrer Budgets in den Griff bekommen, weil sie top-down budgetieren, d.h. erst  gibt es eine Zielsetzung  "Soviel sind wir bereit, für die Aufgaben Ihres Minister-Bereiches insgesamt auszugeben", danach sind dann  die Budget-Vorschläge einzurichten. (A tool for top-down-budgeting from Korea)
  •  

     siehe auch

    Interessenkonflikte bei Staatshaushalten und Investitionen

     

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    Links zu einschlägigen Quellen:

    Schuldenstand des Bundes - aktuell durch Bundes-Finanzagentur

    Interessenkonflikte bei Staatshaushalten und Investitionen

     

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    15.11.2016