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S T R A T A C O MVermögen und Schulden des Bundes
Assets and Liabilities in State Budgets
Zur Minderung der lastenden Bundesschulden ist es wichtig das disponible Staats-Vermögen in einem Fond des Kapitalmarktes zu liquidieren
Davon haben viele Staaten reichlich
In Order to cope with burdensome Liabilities of States
von Gustav Adolf Pourroy Heinz-Werner Schwarz
In order to comply with international interest with the issue of "Assets and Liabilities in State Budgets" an English version is available here. We are prepared to give assistance on request
26. Oktober 2011 Die Europäische Union versucht die Schuldenlage ihrer Staaten durch den sogenannten Rettungsschirm ESFS zu regeln. Der ESFS - jetzt auch neu ESM - ist nichts anderes als eine Garantie-Bank. Solche Banken sollten Sicherheiten aus dem produktiven Staatsvermögen verlangen. Der ESFS läuft nunmehr aus und wird durch den ESM verstärkt. Es ist und bleibt das Gebäude einer Garantie-Bank. Email an einige Mitglieder des Bundestages
24.November 2011 Die Europäische Kommission schlägt zur Finanzierung der EURO-Staaten EURO-Bonds in drei verschiedenen Gestaltungen vor. Die Bundesregierung ist gegen EURO-Bonds (= keine Vergemeinschaftung von Schulden )
5. Dezember 2011 Angela Merkel steht vor entscheidenden Beratungen zum EURO - EMAIL an Multiplikatoren
30. Januar 2012 Das wirkliche Problem in der EURO-Währung ist die Tatsache, dass die EURO-Staaten von Europa damit gegenüber einem normalen zweistufigen Banken-System (eine Zentralbank mit Banken darunter) ein drei-stufiges Banken-System haben ( Eine Super-Zentralbank und daran hängend Zentralbanken der EURO-Staaten und darunter Banken). Nur im zwei-stufigen System kann sich der Staat gegenüber Schuldenmacherei durchsetzen ( notfalls könnte CAMERON Truppen entsenden um ein aus den Fugen geratenes Budget einer Stadt zu disziplinieren). Aber Merkel/Sarkozy können das nicht . Schon garnicht die Super-Zentralbank . Die fehlenden Exekutiv-Rechte führten in EURO-Staaten - besonders mit schwächelnder Wirtschaft - zu teilwise Bedenken-losem wirtschaften im pay-as-you-go (sogenanntes beggar-my-neighbour).
29. März 2012
EURO-Bonds erscheinen möglich, WENN dafür Sicherheiten gestellt werden. Stellungnahme in der FAZ
Hieraus folgt:
Gründung einer Treuhandstelle für hinterlegte Sicherheiten.
Das Banken-System ist im Verhältnis zum Garantie-Geber des Geldes, dem Staat, vollkommen aus dem Gleichgewicht geraten. Die Banken beginnen den Staat vor Entscheidungszwänge zu stellen. Der Staat als Lizenz-Geber für Banken ist einem Franchise-Geber vergleichbar. Aber kluge Franchise-Geber kontrollieren ihre Franchise-Nehmer. Brief an FAZ
On February, 28 , 2011 Niall Ferguson, Harvard, published in Newsweek on the same issue an article
Die EURO-Gruppe unter Jean-Claude Juncker und regt an, die Griechenland-Krise des EURO durch Privatisierung griechischer Staatsbesitztümer zu regeln. Jean-Claude Juncker will den disponiblen Staatsbesitz über eine Treuhandanstalt zu Gunsten der lastenden Staats-Schulden liquidieren.
Auch für die anderen Europäischen Länder mit disponiblem Staatsbesitz und hohem Schuldenstand ist die Liquidierung der disponiblen Staats-Aktiva über einen Fond oder eine Art TREUHAND-Anstalt möglich.
Das EURO-System gibt den EURO-Staaten eine Art fremde Währung (=Belgischer Ökonom von Grauwe) an die Hand, für die das EURO-System nach den Maastricht-Regeln NICHT funktioniert. Das wird von ANGELA MERKEL mit der Schaffung einer Fiscal-Union angestrebt.
EURO-Staaten könnten sich bei der EZB ein Darlehen besorgen, WENN sie dafür eine Sicherheit hinterlegen. Die Sicherheit müsste einer Treuhandanstalt oder einem Fond verpfändet sein.
Solche Sicherheiten aus dem disponiblen Staatsvermögen sollen jetzt im Fall Griechenland organisiert werden. Aber alle Staaten könnten genauso über den zu schaffenden EURO-Bond Darlehen erhalten..
Das Problem im Prinzip
Hier wurde der CDU/CSU der Vorschlag vorgestellt.
Daher wurde nun die FDP-Fraktion aktiviert. Die freiheitliche Auffassung des Konzepts sollte die FDP interessieren.
Die FDP-Führung fasst das Konzept mit grossem Eifer auf und übergibt es dem Finanzexperten Hermann O. Solms.
Die Autoren erläutern Hermann O. Solms noch einmal das Konzept mit den Unterlagen. Einige Mitglieder der Fraktionen greifen die Vorschläge auf und bringen sie in die Diskussion ein.
Schreiben an Bundesfinanzminister Eichel vom 26.5.04 Der Bundesminister der Finanzen lobt den Vorschlag und belohnt ihn mit einem neuen Extradruck von Sonder-Briefmarken.
Vorlage bei dem designierten Bundesfinanzminister Steinbrück (Oktober 2005) Damit der Vorschlag der neuen Bundesregierung bewusst ist, wurde das Memorandum mit allen Unterlagen auch dem kommenden Bundesminister der Finanzen übersandt. Geschehen ist auch aus dieser Hand bis 2007 nichts. Neue Diskussion nach der Steuerschätzung im Jahr 2007 über Rückführung der Bundesschulden, aber immer noch findet sich der Verkauf von Tafelsilber in den laufenden Budgets. Im Jahre 2007 erklärt Steinbrück, er wolle ab 2010 Bundesschulden tilgen. Steinbrücks Idee, auch die Bundesautobahnen zur Finanzierung der Bundesschulden zu verwenden, stösst auf grossen Widerstand, der angesichts der Fakten bald überwunden werden kann. Die kameralistische Buchführung für Teile des Bundesvermögens, die aktiv an der Schaffung des Sozialprodukts teilnehmen, muss angesichts der Tatsache, dass diese Teile des Bundesvermögens Einnahmen bringen, neu entwickelt werden.
Nochmalige Vorlage bei der Bundeskanzlerin am 12.10.2008 Auch im Zuge der Wirtschaftskrise wäre es geboten, die Bundeschulden stärker in den Griff zu nehmen und Liquidität zur Tilgung der Bundesschulden zu gewinnen. Das disponible Bundesvermögen muss genutzt werden. Der Bund verhält sich kameralistisch: Er schreibt gebaute Autobahnen sofort ab. Sie sind aber disponibles Vermögen, das zur Tilgung von Bundeschulden heran gezogen werden sollte. Für die Bundesländer gilt entsprechendes.
Andere Länder haben solche Staatsfonds - Warum wir nicht ?? Die Deutsche Bank berichtet in einem Research-Bericht, dass Staaten ihre Auslandsinvestitionen in Staatsfonds konzentrieren. Das erlaubt den Umkehrschluss, dass auch eigene Vermögensstände in Staatsfonds organisierbar sind. Ein Bundesvermögens-Fond muss so sicher sein, dass er auch für Anlagen der Pension-Funds zulässig wäre.
A Contribution inhttp://democratsforprogress.com/forum/forumdisplay.php?fid=32
Der laut Votum einschlägiger Banker machbare Vorschlag bleibt sorgfältig gehütet in den Schubladen des Bundesministers der Finanzen. Das Motiv zu dieser Starre ist klar: Man müsste Freiheitsgrade bei der Budget-Gestaltung opfern.
Die Diskussion der Welt-Kredit-Krise führte zu vernünftigem Vorhaben zur Einschränkung der Schulden des Bundes und der Länder. Eine Regelung im Grundgesetz ist vorgesehen. Der Bundes-Vermögens-Fond wird noch nicht diskutiert.
(siehe oben Friedrich den Grossen zu den französischen Budget-Schwierigkeiten). Moderne Unternehmen gestalten Ihre Budgets nach top-down - Zielsetzungen, nur so kann der Kampf um Budgets gelingen. siehe auch Interessenkonflikte bei Staatshaushalten und Investitionen
Kurzfassung in Form ppt-Datei anfordern
Rückfragen / Beiträge per Email an Gustav Adolf Pourroy oder Tel. 089/7914585 (Mobile) 0175/5220181 Heinz-Werner Schwarz oder Tel. (Mobile) 0170/2237291
Adressen siehe im vorliegenden Schreiben
Links zu einschlägigen Quellen: Schuldenstand des Bundes - aktuell durch Bundes-Finanzagentur Interessenkonflikte bei Staatshaushalten und Investitionen
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11.05.2012 |