Memorandum
Pullach i. Isartal, am 28.September 2003
Schulden und Vermögen des Bundes / Einen Masterplan zu entwickeln
Die Schulden des Bundes - u.a. als Folge des Krieges und der Wiedervereinigung - mit ihren außerordentlichen Zinslasten stören das wirtschaftliche Gleichgewicht. Das lähmt die beträchtliche Wirtschaftskraft Deutschlands. Jedes Jahr fließen enorme Summen in den Schuldendienst des Bundes. Richard v. Weizsäckers Vorschlag zu einem zweiten Lastenausgleich kam zu spät, weil die globale Verbindung der deutschen Wirtschaft internationale Investoren durch einen zweiten Lastenausgleich abgeschreckt hätte.
Aber in dem Vermögen des Bundes liegt eine Chance, Schulden (2003 = € 797’’ Mrd.) und Zinslast (in 2001 = € 79’’ Mrd.) auszugleichen wie es jeder Kaufmann auch vorsehen würde. Der Bund müsste hier wie ein vernünftig geführtes Unternehmen handeln. Bisher hat der Bund zu den Budget-Aufstellungen fallweise auf den geplanten Erlös von Vermögensverkauf zurückgegriffen. Hierbei muss bedacht werden, dass Chancen auf Erlöse in den Jahresbudgets Begehrlichkeiten wecken, denn das Budget des Bundes wird zumeist bottom-up entwickelt und leider nicht top-down.
Es spricht vieles dafür gerade in der jetzigen Lage das verwertbare Bundesvermögen (Lufthansa, Telekom, Bahn, Grundstücke, KfW, Auslandsforderungen etc.) in die Entwicklung eines umfassenden Masterplans über 10-20 Jahre einzurechnen. Ein Gesetz als Grundlage schaffte Übersicht, sperrt anderweitige Verwendung und legt Regeln für z.B. zu verkaufende Anteilscheine an einem Bundesvermögens-Fond fest. Die Erlöse müssen zur Tilgung der Altschulden eingesetzt werden.
Deutschlands Top-Banker - im Ruhestand oder aktiv – fänden hier folgende Aufgaben.
 | Maximen für einen solchen Masterplan als Modell zu entwickeln und über die Machbarkeit zu beraten. Das mündet in einen Vorschlag für den Bundestag. |
| Grundsätze einer gesetzlichen Regelung zu konzipieren, dass die alten Schulden des Bundes sowie das Vermögen bemessen und in einem Altbestand festgelegt werden. |
| Sofort die Einarbeitung der Erlöse von erfassten Vermögenswerten in laufende Budgets unterbinden zu lassen. Davon bleibt eine neue Rechnung unberührt. |
| Die Arbeit sollte u.A. durch einen versierten, pensionierten Beamten aus dem Finanzbereich unterstützt werden, denn erste Recherchen der verwirrenden Vielfalt zeigten, dass man ohne spezielle fachliche Kenntnis keine verlässlichen Daten gewinnen kann. |
gez. Gustav Adolf Pourroy
Hier ist die beigefügte Graphik:
